Haushaltsklausur sichert wissenschaftliche Qualität Niedersachsens

WARBERG. Die niedersächsische Landesregierung hat laut Wissenschaftsminister Lutz Stratmann auf ihrer Haushaltsklausur vom 7. bis zum heutigen 8. Juli den besonderen Stellenwert von Wissenschaft, Forschung und Kultur unterstrichen. Zwar werde es auch in seinem Zuständigkeitsbereich zu teilweise schmerzlichen Einschnitten kommen, so Stratmann, doch statt der zunächst befürchteten vier Prozent beträgt die Kürzung der Ausgaben im Bereich Wissenschaft und Kultur im Haushaltsjahr 2004 nur etwa ein Prozent.

"Unser Haus wird statt der zunächst im Raume stehenden 138 Millionen Euro nur etwa 68 Millionen Euro erbringen müssen", so Stratmann. "Ich bin froh, dass trotz unserer enormen Anstrengungen, den Landeshaushalt zu sanieren und im nächsten Jahr ein Sparvolumen in Höhe von 1,45 Milliarden Euro zu erbringen, eine Schwächung des Landes als Wissenschaftsstandort verhindert werden kann." Stratmann werde dafür die bereits begonnenen Gespräche mit den Hochschulleitungen zu konkreten Ergebnissen führen: "Im konstruktiven Dialog insbesondere mit unseren Universitäten und Fachhochschulen werden wir deren Leistungsfähigkeit verbessern, indem wir Ballast abwerfen", so Stratmann über das Ergebnis der Haushaltsklausur. Es werde tiefe Einschnitte geben müssen, aber der Erhalt der hohen Qualität der Spitzenforschung in Niedersachsen werde entgegen aller Spekulationen weiterhin gewährleistet, so Stratmann.

Zu den Kürzungen im Ressort Wissenschaft und Kultur im Einzelnen:

Wissenschaft/Erwachsenenbildung:

IAK Sonnenberg: 757.000 Euro
Abbau von Subventionen. Der IAK hat zudem 2003 Insolvenz angemeldet, so dass der gesamte Betrag für die institutionelle Förderung gekürzt werden kann.

Studentenwerke, Stipendien: 5,24 Mio. Euro
Davon sind allein 2,6 Millionen Euro BAföG-Rückzahlungen aus der Vermögensprüfung, also keine echten Einschnitte. Die Kürzungen selbst zielen darauf ab, eigene Wirtschaftlichkeit der Studentenwerke zu erhöhen.

Bibliotheken: 0,9 Mio. Euro
Allgemeiner Einsparbetrag und Abbau von verwaltungsintensiven Zuschüssen an Hochschulen und Bibliotheken.

Personal- und Sachmittelkürzungen Ministerium: 0,49 Mio. Euro
Vor allem Personaleinsparungen und Aufgabenumverteilung. Dabei geht das Ministerium mit einem Abbau von vier Stellen mit gutem Beispiel voran. Bei den Sachkosten handelt es sich um eine Umsetzung der globalen Minderausgabe der Vorgängerregierung aus dem Jahr 2002 – wie bereits im 2. Nachtragshaushalt 2003 erfolgt.

Forschungsförderung: 5,75 Mio. Euro
Davon entstehen allein 3,25 Mio. Euro aus der Differenz zur mittelfristigen Finanzplanung (MiPla), in der noch von höherem Bundes- und somit auch Landeszuschuss ausgegangen worden war, sowie aufgrund von Umstrukturierungen bei der Max-Planck-Gesellschaft – also keine Einsparungen oder negativen Auswirkungen. Einbezogen sind hier auch noch die 2,5 Mio. Euro, die noch aus der bereits bekannten Einsparung für das Schulbausanierungsprogramm stammen.

Datenverarbeitung: 774.000 Euro
Einsparungen z.B. bei Verwaltungssoftware, somit keine gravierenden Auswirkungen auf Innovationskraft und Leistungsfähigkeit der Hochschulen

Multimediaangebote: 2,56 Mio. Euro
Wichtige Maßnahmen sind weiterhin möglich; die bestehenden Programme sind mit dieser Summe nach wie vor finanziell gut ausgestattet.

Zentrale Ansätze der Hochschulen: 2,47 Mio. Euro
Nur marginale Kürzungen in diversen Programmen, die die jeweilige Leistungsfähigkeit nicht ernsthaft beschneiden; teilweise (z.B. im Berufungspool) fallen die Kürzungen sogar niedriger aus als noch im Nachtragshaushalt 2003. Dies bedeutet sogar eine Schwerpunktverschiebung zugunsten dieser Programme

Kürzung Zuschüsse Hochschulen: 40,65 Mio. Euro
Derzeit noch linear vorgesehen ("Gießkannenprinzip"), ist aber als Verhandlungsrahmen für die laufenden Gespräche mit den Hochschulen zu sehen. Hier werden auch auf Grundlage der Empfehlungen der Wissenschaftlichen Kommission Niedersachsen strukturelle Maßnahmen ergriffen ("Stärken stärken – Schwächen beseitigen"); Diese Kürzung ist insgesamt weitaus niedriger ausgefallen als vor der Haushaltsklausur erwartet.

Erwachsenenbildung: 5,07 Mio. Euro
Auf der Grundlage einer vorzunehmenden Novellierung des Erwachsenenbildungsgesetzes soll gemeinsam mit den Trägern der Erwachsenenbildung eine Strukturveränderung herbeigeführt werden, die Einsparungen ermöglicht und die Qualität erhält.

Kultur:

Staatliche/nichtstaatliche Museen: 700.000 Euro
Überwiegender Teil der Einsparungen in den staatlichen Museen, die zuletzt deutlich höhere Einnahmen verzeichnen konnten. Vor diesem Hintergrund werden die Ausgaben abgesenkt. Im Gegenzug dürfen aber alle zusätzlichen Mehreinnahmen für weitere Mehrausgaben in den Museen verwendet werden. Dies bewirkt keine gravierenden Auswirkungen auf musealen Aufgaben und Qualität des Angebots.
Nichtstaatlich: Allgemeine Einsparvorgabe für das Sprengelmuseum (155.000). Die Einrichtungen muss ihren Wirtschaftsplan entsprechend anpassen.

Staatstheater Hannover/Braunschweig/Oldenburg: 3,43 Mio. Euro
Gesamtbetrieb und künstlerische Qualität sind bei den drei Staatstheatern nicht gefährdet, es muss auch in Theatern zunehmend wirtschaftlich gearbeitet werden (beim Staatstheater Hannover ist Wille zu Einsparungen bereits geäußert worden).

Nichtstaatliche Theater: 522.000 Euro
Freie Theater sind von den Sparmaßnahmen ausgenommen, auch bei Landesbühnen und kommunalen Theatern keine Einsparungen ohne Auswirkungen auf Theater, da in der Mittelfristige Finanzplanung erwartete Tariferhöhungen nicht eingetreten sind und somit diese Summe eingespart werden konnte

Diverse Zuschüsse Kunst und Kultur: 627.000 Euro
Marginale Kürzungen von Programmen in Musik, Bildender Kunst, Literatur etc., die Gesamtqualität ist dadurch nicht gefährdet.

Denkmalpflege: 700.000 Euro
Konsolidierungsbeitrag in Form einer Stelle und Kürzung der Investitionszuschüsse. Es verbleiben immerhin noch gut zwei Millionen Euro in der Förderung der Denkmalpflege.