Niedersachsen veröffentlicht militärisch relevante Forschungsprojekte

148 militärisch relevante Forschungsprojekte, die sie seit 2000 betrieben haben, haben die Hochschulen und außeruniversitären Forschungseinrichtungen in Niedersachsen dem Niedersächsischen Ministerium für Wissenschaft und Kultur (MWK) mit Stand Dezember 2013 gemeldet. Das geht aus den Daten hervor, die das MWK bei den Hochschulen und außeruniversitären Forschungseinrichtungen in Niedersachsen abgefragt und jetzt veröffentlicht hat. „Durch die konstruktive Mitarbeit der Hochschulen und außeruniversitären Forschungseinrichtungen haben wir jetzt ein Höchstmaß an Transparenz geschaffen“, sagte die Niedersächsische Ministerin für Wissenschaft und Kultur, Gabriele Heinen-Kljajić.

Mit dem Hochschulentwicklungsvertrag hätten die Hochschulen zugesagt, Transparenz darüber herzustellen, wer in wessen Auftrag mit welcher Fragestellung forscht. „Diese Transparenz muss für alle Forschungsprojekte gelten, die ein Risikopotenzial haben. So können die Vorhaben innerhalb und außerhalb der Hochschule kritisch hinterfragt und im Einzelfall ethisch bewertet werden. Dabei soll auch die Beteiligung von Studierenden sowie Doktorandinnen und Doktoranden gewährleistet sein.“ Wenn Hochschulen oder ihre Vertragspartner über den Inhalt ihrer Forschung keine Angaben machen wollten, müssten sie das begründen. „In einer Demokratie verbietet es sich, dass öffentlich geförderte Hochschulen hinter verschlossenen Türen forschen“, betonte Gabriele Heinen-Kljajić.

Das MWK hatte nach Projekten gefragt, deren öffentliche und private Auftraggeber militärische Interessen nahelegen. Dazu hatte das Ministerium 64 Hochschulen und außeruniversitäre Einrichtungen in Niedersachsen angeschrieben. 21 Einrichtungen haben militärisch relevante Forschungsprojekte gemeldet. Davon zehn Hochschulen mit 25,3 Mio Euro an Drittmitteln und elf außeruniversitäre Forschungseinrichtungen mit einem Drittmittelvolumen von sechs Mio Euro. Die anderen 43 Einrichtungen haben Fehlanzeige gemeldet. Die gesamten Drittmitteleinnahmen der Hochschulen in den Jahren 2000 bis 2013 beliefen sich auf etwa fünf Milliarden Euro. Die Drittmittelförderungen für militärisch relevante Forschungsprojekte machen demnach etwa 0,5 Prozent der Gesamtdrittmitteleinnahmen in diesem Zeitraum aus.